Bahnprojekt Wendlingen – Ulm wackelt / 1.9.2010

Die Finanzierung der neuen ICE- Trasse parallel zur A 8 zwischen Wendlingen und Ulm wird durch die hohen Kosten immer mehr in Frage gestellt. Sollte die Neubaustrecke aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden können, wäre damit auch die Tieferlegung des Stuttgarter Kopfbahnhof und dessen Umwandlung in einen Durchgangsbahnhof (Stuttgart 21) gestorben.

Jüngsten Pressemeldungen (Stuttgarter Zeitung von 31.8.2010 und 1.9.2010) besagen, dass Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) angesichts einer Verteuerung der geplanten Neubaustrecke von 2 auf knapp 3 Milliarden Euro nicht bereit ist, die Mehrkosten von fast einer Milliarde alleine zu tragen.

Zwar gibt es zwischen den Vertragspartnern Bund, Land und DB eine Finanzierungsvereinbarung vom April 2009, in der geregelt ist, wer wie viel zu bezahlen hat (950 Millionen das Land, 130 die DB und 925 der Bund) und die eine Übernahme sämtlicher Kostensteigerungen durch den Bund vorsieht.

Offenbar rückt der Bund unter Ramsauer aber angesichts der Befürchtung, dass die Kosten vielleicht sogar auf vier Milliarden steigen könnten, von seinen vertraglichen Zusagen ab. Derartig hohe Mehrkosten hätten für den Bund zur Folge, dass bis 2020 voraussichtlich bundesweit keine anderen Schienenbauprojekte mehr finanziert werden könnten.

Bereits Ende der 90er Jahre wollte die Bahn das ICE-Neubauprojekt und Stuttgart 21 nicht weiter verfolgen, weil sie die Kosten für zu hoch und den wirtschaftlichen Nutzen für zu gering hielt. Nun sieht es so aus, als würde sich der Bund diese Argumente zu Eigen machen, um das Projekt zu stoppen oder eine neue Lastenverteilung zu erreichen.